Nicht nur wir Österreicher und -innen schreiten am 1. Oktober zur Wahl der Qual. Auch in Brasilien wird gewählt, im Unterschied zu meinem Heimatland hat man hier allerdings im wahrsten Sinne des Wortes keine Wahl. Anita berichtet aus Rio.
Insgesamt sollen Anfang des nächsten Monats 513 föderale Abgeordnete, 1.059 regionale bzw. bundesstaatliche Abgeordnete, 27 Senatoren, 27 Gouverneure und nicht zuletzt ein neuer Präsident gewählt werden. Laut dem Online-Jornal "terra" müsse der Wähler an der elektronischen Urne mindestens 21 Tasten drücken um die Wahl zu realisieren, der dazu benötigte Zeitraum betrage durchschnittlich 40 Sekunden. Bestzeit! Oder doch nicht?
Ein feuchtfröhlicher Frühling hat Einzug gehalten in Rio, die Bäume blühen und es regnet. Alle haben sich in ihre Häuser zurück gezogen, die dem Sturm im besten Fall auch standhalten. Alle Brasilianer? Nein. Eine (nicht einmal ganz so kleine) Gruppe trotzt den Regenwehen und hält am Rand der Straßen schon seit Wochen Wahlplakate in den Wind. Es ist Wahlkampfzeit in Brasilien.
Wer denkt, in Europa gehe man als Politiker auf Wählerfang, war noch nie zur Wahlkampfzeit in Brasilien. An allen Ecken und Enden bekommt man Info-Zettelchen zugesteckt, Fähnchen in die Hand gedrückt und Plakate ins Gesicht geweht. Soweit das Auge reicht wird Rio zugemüllt mit Wahlwerbung, die Stadt erstickt beinah in nassem Papier, welches seinen Weg von den Händen der Menschen leider nur auf den Boden und nicht in die zwei Meter entfernte Mülltonne gefunden hat. Der Weg zum nächsten Supermarkt wird zum Spießroutenlauf, eindeutig als die beste Taktik bewährt hat sich links antäuschen und rechts durchbrechen. Oder umgekehrt.
Als nativer oder naturalisierter Brasilianer zwischen 18 und 70 Jahren hat man keine Wahl, man muss zur Wahl. Ein fakultatives (freiwilliges) Wahlrecht gilt für Analphabeten, Minderjährige zwischen 16 und 18 Jahren und Menschen über 70. Wer kein Portugiesisch versteht oder zeitlich bzw. dauernd seiner politischen Rechte "beraubt" (exakter Terminus, welcher auf der Wahl-Informations-Homepage des "Globo" benutzt wird) wurde, darf nicht an den Wahlen teilnehmen. Wer aus irgendeinem unerfindlichen Grund nicht wählen gehen kann, muss sich mittels eines Formulars bei irgendeiner Wahlstelle im Land bis zu 60 Tage nach der Wahl rechtfertigen.
Wer nicht zur Wahl geht und sein Fernbleiben nicht rechtfertigt, hat mit empfindlichen Sanktionen zu rechnen. Der selbstgewählte Nichtwähler kann sich nicht mehr bei öffentlichen Stellenkonkursen bewerben, keine staatlichen Funktionen mehr ausüben, empfängt als Staatsbediensteter im zweiten Monat nach der Wahl keinen Gehalt, darf sich nicht für öffentliche oder administrative Tätigkeiten beim Staat bewerben, keinen Reisepass und auch keinen Personalausweis anfordern. Er kann sich in staatlichen Bildungseinrichtungen nicht mehr zur Weiterführung der Ausbildung anmelden, bei keiner Einrichtung des öffentlichen Rechts Kredite aufnehmen und darf weiters keine Tätigkeit ausüben, für welche er vom Militärdienst oder der Einkommenssteuer befreit werden müsste. Wer der Wahl ungerechtfertigt fernbleibt, hat außerdem eine Strafe zu zahlen und verliert zum Teil sogar auf Dauer sein Wahlrecht. Nicht-wählen kommt einen Brasilianer also teuer zu stehen.
Von insgesamt sechs Präsidentschaftskandidaten hat der aktuelle Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva laut Umfragen die Nase vorn. Der Tenor in der Bevölkerung geht eher in Richtung "Wenn schon Übel, dann wähle ich doch das kleinere Übel" und das scheint "Lula" darzustellen.
Verständlicherweise wird angesichts dieser Fakten der Schrei nach Alternativen laut. Vor allem im Internet schießen "Voto nulo"-Kampagnen aus dem virtuellen Boden wie die Zettelverteiler in den Straßen. Ungültig zu wählen scheint tatsächlich die einzige Alternative zu sein. Dabei ist es doch wirklich nett, dass die Wahljustiz ihren Bürgern empfiehlt, die Nummern ihrer Kandidaten schon vorab zu notieren und mit diesem Zettel zur Wahl gehen. Die Regionalen Wahltribunale würden extra 74 Millionen an "Spickzetteln" verteilen, die Nummern könnten aber auch auf jedes andere Papier geschrieben werden, informierte terra.com.br. Damit steht der Bestzeit von 40 Sekunden pro Wahlgang ja nichts mehr im Wege.
# anita klingler



























































