Das Ergebnis der Nationalratswahl 2006 "verlangte" die Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP. Obwohl sich die Koalitionsregierung auf eine satte Mehrheit stützen kann, scheint der Großteil der Bevölkerung unzufrieden mit ihrer Arbeit zu sein.
Die Rahmenbedingungen für eine Große Koalition haben sich geändert. Die Möglichkeiten der Regierung sind hinsichtlich des Globalismus geringer. Der politische Wettbewerb ist hart geworden. Die Verschiebung von einer Konsens- zur Konfliktorientierung zwischen den politischen Akteuren ist nicht übersehbar. Diese Umstände machen eine Zusammenarbeit zweier Parteien, deren Ideologien konträrer nicht sein könnten, heute viel schwieriger als noch vor 20 Jahren. Doch auch früher war es notwendig Kompromisse einzugehen. Das Unverständnis vieler Landsleute für diese, ist jedoch mir unverständlich. Sie nehmen die Regierungsarbeit als unzufriedenstellend wahr. Sollten wir uns in der Beurteilung - egal wie diese letztendlich aussieht - nicht eher an Inhaltlichem orientieren?
Trotz schwieriger Umstände soll die Regierungsarbeit kritisch betrachtet werden. So finde ich es bedenklich, wenn Differenzen innerhalb der Koalitionspartner regelmäßig über die Öffentlichkeit stattfinden. Zeugt das von einer professionellen Einstellung?
# joachim kurz
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