Unaufhaltbar nähert sich die SP-VP Koalitionsregierung einem Punkt, an dem Neuwahlen unvermeidbar werden. Unüberbrückbare Ressentiments vermitteln ein Gefühl des Stillstandes. Viele fragen sich, ob dieser Punkt nicht schon längst erreicht ist. Warum wird nicht neu gewählt?
Trotz des ständigen Streites in der Regierung, scheuen sich beide Koalitionsparteien davor, den offiziellen Grund zu liefern. Zu oft wurde diese Partei in der Vergangenheit dafür bestraft. Es besteht auch die Möglichkeit, dass ein neu gewählter Nationalrat, nicht neue Verhältnisse bedeuten könnte. Eine Regierungsbildung nach einer Neuwahl ohne Veränderungen, wäre nicht leichter. Eine großkoalitionäre Zusammenarbeit wäre denkbar erschwert. Der zentrale Grund, der SPÖ und ÖVP vor Neuwahlen abschreckt, ist die Gefahr des Verlustes. Die Zeit der Sozialdemokraten in Opposition ist noch nicht lange her. Auch die Volkspartei hat die Wahlniederlage von 2006 noch in "schlechter" Erinnerung. Zu stark sind die einzelnen Verbände und Vorfeldorganisationen. Diese müssen "belohnt" werden. Keine Großpartei kann es sich leisten, in Opposition zu sein.
Angesichts der "unglaublichen" Performance der Regierung sind Neuwahlen jedoch sinnvoll. Für das bloße Absitzen der Legislaturperiode haben die Österreicher kein Verständnis.
# joachim kurz
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